VDV: Mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Schiene 26/06/19

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Source: VDV https://www.vdv.de/presse.aspx?id=98b491d2-0827-438c-a69f-e306eb022c02&mode=detail

 

Allgemein,  26.06.2019

Mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Schiene: VDV begrüßt entsprechende Beschlüsse im Bundeshaushalt 2020

Der VDV, Branchenverband des öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs, begrüßt die Verabschiedung des Haushalts durch die Bundesregierung für das Jahr 2020. „Das Kabinett hat im Bundeshaushalt für das kommende Jahr einige wichtige Beschlüsse für mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Eisenbahn und der städtischen Schienensysteme gefasst. Mit der Erhöhung der GVFG-Mittel, der Aufnahme des Bundesprogramms Zukunft Schienenverkehr und der Förderung von ETCS auch bei Fahrzeugen sind drei zentrale Forderungen des VDV und der Branche umgesetzt worden. Das begrüßen wir ausdrücklich. Denn nur durch eine massive Grunderneuerung und einen Ausbau der Infrastrukturen sowie durch die Förderung von Forschung und den Einsatz neuer Technologien kann die Schiene die an sie gestellten Anforderungen in Sachen Wachstum und klimaschonender Mobilität erfüllen“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.

Für Investitionen in das Bundesschienennetz stehen im kommenden Bundeshaushalt für die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) rund eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung. Auch für Elektrifizierungsmaßnahmen bei der Eisenbahn steigen die Mittel im entsprechenden Programm. Bei der Ausrüstung mit der modernen Leit- und Sicherungstechnik ETCS können zudem nun auch Fahrzeuge und nicht mehr nur die Infrastruktur gefördert werden. Und schließlich wurde das für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Schiene zentrale „Bundesprogramm Zukunft Schienenverkehr“ als neuer Titel mit 20 Millionen Euro in den Haushalt aufgenommen. Für den städtischen Schienenverkehr ist vor allem die Erhöhung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ein wichtiger Schritt. Aus diesen Mitteln werden die Neu- und Ausbauvorhaben für U-, Straßen- und Stadtbahnprojekte in Deutschland im Wesentlichen finanziert. „Insgesamt ist das ein Schritt in die richtige Richtung, denn während die Investitionen in die Schiene im nächsten Jahr steigen, sind die Mittel für den Straßenbau leicht rückläufig. Damit haben wir die Verkehrswende noch lange nicht erreicht, dazu ist der Mittelzuwachs für Schiene und ÖPNV insgesamt noch zu gering, aber die Bundesregierung signalisiert mit diesem Haushalt, dass sie bereit ist den Weg für mehr klimafreundliche Mobilität zu ebnen“, so Wortmann. Wichtig ist zudem, dass mit weiteren Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung und einer Anpassung der Standardisierten Bewertung weitere flankierende Entscheidungen getroffen werden, um die Mittel auch operativ in Projekte umsetzen zu können.

Wermutstropfen: Mittelkürzung für Kombinierten Verkehr
Ein Wermutstropfen ist jedoch die geplante Mittelkürzung im Kombinierten Verkehr. Hier sollen laut Bundesregierung ab kommendem Jahr 30 Millionen Euro und damit rund ein Drittel weniger zur Verfügung stehen. „Bei der Förderrichtlinie zum Kombinierten Verkehr darf man sich nicht von den bloßen Zahlen täuschen lassen. Das Geld kann vor allem deshalb nicht komplett abgerufen werden, weil die Richtlinie zu kompliziert und bürokratisch ist. Deshalb bleiben Jahr für Jahr Haushaltsreste übrig, obwohl die Förderung nötig ist. Hier gilt es also, nicht die Fördermittel zu senken, sondern die Förderbedingungen und den bürokratischen Aufwand zu vereinfachen. Darauf werden wir im weiteren Verfahren nochmal hinwirken“, so Wortmann abschließend.

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